Covid-19

Unsere Maßnahmen während der COVID-19-Einschränkungen

Selbstverständlich ist zunächst, dass alle Beteiligten sich keinen schwerwiegenden Ansteckungsgefahren aussetzen muss. Darum haben wir  vorbeugende Maßnahmen zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr bei Ihnen, unseren Mitarbeitern und anderen Beteiligten ergriffen. Unter Umständen sind diese Maßnahmen mit einer teilweisen Einschränkungen der Geschwindigkeit der Ausführung von Rechtsanwalts- und Notaraufträgen verbunden. Im Extremfall kann dies zur Ablehnung der Beurkundung führen.

Es ist zur Vermeidung von solchen Eisnchränkungen denkbar, dass der Notar im Rahmen seiner Verfahrenshoheit die Beurkundungsverhandlung ausnahmsweise anders als üblich gestaltet. Das kann wie folgt aussehen:

  • Gerade im Umgang mit potentiellen Risikopatienten kann ein Beurkunden mit nur einem Vertragsteil vorbehaltlich der Genehmigung des Risikopatienten oder aufgrund seiner mündlich oder privatschriftlich erteilten Vollmacht gerechtfertigt sein.
  • Auch sollte ggf. der Kreis der an der Beurkundung teilnehmenden Personen auf die Beteiligten reduziert werden.
  • Zudem kann der Notar je nach den örtlichen Gegebenheiten die Beurkundung in größere Räume mit mehr Abstand zwischen den Beteiligten verlegen, solange dadurch andere Belange (insbesondere Verschwiegenheitspflicht, Anschein der Abhängigkeit) nicht berührt werden.
  • Auch kommt im Einzelfall ausnahmsweise der Einsatz von Notariatsmitarbeitern als Vertreter ohne Vertretungsmacht in Betracht. Die Nachgenehmigung ist grundsätzlich materiell-rechtlich formlos möglich (§ 184 BGB). Eine für den Grundbuch- oder Registervollzug erforderliche Beglaubigung der Unterschrift unter der Genehmigungserklärung kann ggf. später oder auch im Freien vor dem Notariatsgebäude erfolgen.
  • Eine Übertragung der mit dem vollmachtlosen Vertreter durchgeführten Beurkundung per Videokonferenz ist bereits angesichts der oft qualitativ unzureichenden Übertragungswege wie Skype, FaceTime o.ä. regelmäßig nicht geeignet, eine hinreichende Belehrung der nicht an einem Ort befindlichen Beteiligten sicherzustellen. Des Weiteren bestehen berufsrechtliche Zweifel, ob nach derzeitiger Rechtslage eine „Live-Zuschaltung“ zur Beurkundung als Hoheitsakt überhaupt zulässig wäre.

Seit Bekanntwerden des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 beobachten wir ständig die Lage sowie die Empfehlungen der zuständigen Experten und Behörden. Wir stellen die Bearbeitung der laufenden Mandate sicher. Die Gesundheit unserer Mitarbeiter, Mandanten und Geschäftspartner sowie ihrer Familien hat für uns oberste Priorität.

Externe und interne Besprechungen werden, sofern ein persönlicher Kontakt nicht absolut notwendig oder gesetzlich vorgeschrieben ist, auf Telefon- und Videokonferenzen verlegt. Unsere Hygienemaßnahmen sind umfassend. Die Intensität und Frequenz der Reinigungsvorgänge sind in den Büroräumlichkeiten stark erhöht.

Die Kontinuität und Qualität unserer Dienstleistung gewährleisten wir uneingeschränkt weiter. Ihre Anwälte sind wie gewohnt per E-Mail und Telefon für Sie erreichbar.